Wo versteckt sich der gesunde Menschenverstand in Karlsruhe?


Sehr geehrter Herr Mentrup,

die aktuelle Diskussion ums Staatstheater lässt mir die Haare zu Berge stehen. Warum das so ist?

Bei der derzeitigen Diskussion um die Kosten für ein renoviertes, neues oder anderes Staatstheater schießt mir die Frage, wo sich der gesunde Menschenverstand in Karlsruhe versteckt, jedes Mal aufs Neue in den Kopf. Wir leben in der größten Krise der letzten Jahrzehnte, die öffentlichen Kassen sind schwer belastet und angeschlagen, Geld für Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser, Straßen oder Infrastruktur fehlt an allen Ecken und Enden und in Karlsruhe diskutiert der Gemeinderat, ob man sich eine Renovierungsmaßnahme für ein Staatstheater 500, 700 oder 1.000 Millionen Euro kosten lassen will. Darf man unsere Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker überhaupt noch Ernst nehmen?

Die Antwort muss hier klar lauten: Nein. Nein zum Staatstheater, nein zur Seriosität unserer kommunalpolitischen Elite. Aber auch nein zum Qualitätsjournalismus. Mit keinem Wort schreiben die regionalen Zeitungen wie die BNN über die vielen Missstände in den Schulen und Kindertageseinrichtungen, die kaputt gespart wurden. Mit keinem Wort werden fehlende Krankenhausbetten oder aber die Ablehnung des Gemeinderats für den steuerfreien Coronabonus für die hochbelasteten Krankenschwestern, -pfleger, Ärztinnen und Ärzte der Karlsruher Kliniken erwähnt. Auch das Desaster rund um das KSC-Stadion, bei dem bereits feststeht, dass der KSC die Pacht niemals zahlen wird, da er noch nicht mal ein paar Millionen Euro Eigenbeteiligung für ein von ihm gewünschtes Parkhaus beibringen kann, werden angeführt, um zu zeigen, dass die kommunalpolitischen Entscheidungsträger überfordert sind und mit der Verantwortung des Haushalts nicht zu recht kommen.

Trotz Ihrer jahrelanger politischer Erfahrung zeigt sich, dass es zur Zeit nicht möglich zu sein scheint, eine Marschroute vorzugeben, die ein klares politisches Ziel erkennen lässt. Die im Wahlkampf versprochenen „grünen Ziele“ können bei derartig sinnlos verausgabten und vergrabenen Millionenbeträge nicht mal mehr eine Randnotiz bilden, geschweige denn wird noch Geld für eine Erneuerung und Neuausrichtung vorhanden sein. Es wird Zeit, dass die Gemeinderatsfraktionen dieser Politik die rote Karte zeigen und weiteren Geldausgaben, die nicht klare Zukunftsvisionen erkennen lassen, die nicht für die nächsten Generationen sind, verhindern.

Ich hoffe, dass noch irgendwo bei den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten ein Funke gesunden Menschenverstands sich entzündet und diese sich erinnern: Es ist ein freies Mandat, jede und jeder ist nur ihrem bzw. seinem Gewissen verpflichtet.

Die Hoffnung stirbt zuletzt.

Vielleicht können diese Hinweise auch bei Ihnen ein Umdenken und eine neue Zielrichtung bewirken. Welche Gründen gibt es dafür, sich für solche Projekte in der jetzigen Zeit zu verwenden? Warum stellen Sie solche Vorhaben nicht zurück, bis wir uns das wieder leisten können?

Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Looser