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Stadtweit

Ihr direkter Draht zum OB

Information und Austausch

ThemaVerwaltung
ZeitraumFortlaufend
Zielgruppealle Einwohnerinnen und Einwohner

informelle Beteiligunginformelle Beteiligung
offen
  • Wie funktioniert "Ihr direkter Draht zum OB"?

    Sie fragen - der OB antwortet

    Hier können Sie Ihre Frage an Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup stellen. Diese kann dann 14 Tage lang von anderen Nutzerinnen und Nutzern kommentiert und bewertet werden. Nach Ablauf dieser 14 Tage wird die Antwort von Dr. Mentrup auf Ihre Frage online gestellt.

    Weiterhin können Sie Fragen anderer Bürgerinnen und Bürger kommentieren und bewerten, solange diese noch nicht beantwortet sind. Bitte beachten Sie, dass Sie sich dazu vorher als Nutzerin oder Nutzer registrieren müssen. Fragen und Kommentare werden zuerst vom Moderationsteam gesichtet und dann freigegeben.
     


    Laden Sie den OB zu sich ein

    Sie sind eine gemeinnützige Organisation, ein Verein oder eine Initiative zum Beispiel aus dem sozialen, kulturellen, sportlichen Bereich oder aus dem Natur- und Umweltschutz und haben ein ganz besonderes Projekt, das Sie gerne einmal Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup vor Ort vorstellen möchten?

    Dann beschreiben Sie Ihr Projekt mit Ansprechpartner und Kontaktdaten auf dieser Seite und werben in Ihrem Umfeld (zum Beispiel über SocialMedia-Kanäle) um Unterstützung für Ihr Projekt. Den Ort, an dem Sie dem OB Ihr Projekt vorstellen möchten, markieren Sie auf der interaktiven Karte. Alle registrierten Nutzerinnen und Nutzer können Ihr Projekt hier im Beteiligungsportal kommentieren und unterstützen. In der Regel am letzten Freitag jedes Monats wird Dr. Mentrup das Projekt mit der größten Zustimmung besuchen.
Phase 1

Sie fragen - der OB antwortet

Treten Sie durch einen Klick auf Neuen Beitrag verfassen in Austausch mit Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup und stellen Sie ihm Ihre Frage.

offen

Ihre Frage an Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup:

Sehr geehrter Herr Mentrup,
die Klimakatastrophe, die Energiewende, die Vergiftung unserer Heimat durch Ackerflächen, der bedrohliche Flächenfraß nicht zuletzt durch Ihrer Bauinitiativen in Karlsruhe beschäftigt zusehends die Bevölkerung Karlsruhes. Betroffen fühlen sich überwiegend die jüngeren Menschen, aber auch viele Verantwortungsvolle ältere Semester machen sich große Sorgen um die Zukunftsfähigkeit unserer Lebensbedingungen. Am Abend des 14.05.2018 wurden deshalb von verschiedenen Gemeinderatsmitgliedern der Antrag gestellt, in Karlsruhe den Klimanotstand auszurufen. Dies hätte zwar laut Antragstext keine unmittelbaren rechtlichen Auswirkungen gehabt. Durch die Erklärung des Klimanotstands hätten zunächst lediglich für künftige Entscheidungen der Stadt die Auswirkungen auf das Klima überprüft werden und umweltfreundliche Lösungen bevorzugt werden können.

Damit wäre die Stadt dem Vorbild anderer Kommunen wie Konstanz, London, Vancouver und Basel gefolgt.

Der Begriff Klimanotstand wäre dabei nicht als ein „Notstand“ im rechtlichen Sinne zu verstehen gewesen. Vielmehr sollte durch diese Bezeichnung die akute Bedrohung des Klimawandels durch die Stadt anerkannt werden und Maßnahmen zum Klimaschutz als eine Aufgabe höchster Priorität eingeordnet werden.
Meine Frage an Sie, Herr Mentrup: Ist es richtig, daß Sie in einer der Besprechungen rund um diese Anträge betreffend der Ausrufung des Klimanotstands in Karlsruhe tatsächlich als ‚Aktionismus‘ bezeichnet haben?

Wenn ja:
Wann genau haben Sie das gesagt?
Was verstehen Sie in diesem Zusammenhang unter 'Aktionismus'?
Welche Vorschläge halten Sie für geeigneter, um die oben von mir skizzierte Bedrohungslage abzuwenden, die zumindest von einer Vielzahl von Wissenschaftlern als unmittelbare Bedrohung eingestuft wird?

Mit freundlicher Bitte um kurzfristige Rückinformation
Vielen Dank für Ihre Bemühungen.

Rainer Romer

Moderationsteam

Sehr geehrter Herr Romer,

Ihre Frage bezieht sich auf die 64. Plenarsitzung des Gemeinderates am 14. Mai 2019, Punkt 49 der Tagesordnung. Das Wortprotokoll dieser Sitzung wird in Kürze in unserem Ratsinformationssystem unter https://web3.karlsruhe.de/Gemeinderat/ris/bi/si0040.php zu Verfügung stehen. Dort können Sie sich über den Verlauf der Debatte detailliert informieren.

Viele Grüße vom Moderationsteam

06.06.19, 16:16, Zustimmungen , 0 Kommentare

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