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Stadtweit

Ihr direkter Draht zum OB

Information und Austausch

ThemaVerwaltung
ZeitraumFortlaufend
Zielgruppealle Einwohnerinnen und Einwohner

informelle Beteiligunginformelle Beteiligung
offen
  • Wie funktioniert "Ihr direkter Draht zum OB"?

    Sie fragen - der OB antwortet

    Hier können Sie Ihre Frage an Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup stellen. Diese kann dann 14 Tage lang von anderen Nutzerinnen und Nutzern kommentiert und bewertet werden. Nach Ablauf dieser 14 Tage wird die Antwort von Dr. Mentrup auf Ihre Frage online gestellt.

    Weiterhin können Sie Fragen anderer Bürgerinnen und Bürger kommentieren und bewerten, solange diese noch nicht beantwortet sind. Bitte beachten Sie, dass Sie sich dazu vorher als Nutzerin oder Nutzer registrieren müssen. Fragen und Kommentare werden zuerst vom Moderationsteam gesichtet und dann freigegeben.
     


    Laden Sie den OB zu sich ein

    Sie sind eine gemeinnützige Organisation, ein Verein oder eine Initiative zum Beispiel aus dem sozialen, kulturellen, sportlichen Bereich oder aus dem Natur- und Umweltschutz und haben ein ganz besonderes Projekt, das Sie gerne einmal Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup vor Ort vorstellen möchten?

    Dann beschreiben Sie Ihr Projekt mit Ansprechpartner und Kontaktdaten auf dieser Seite und werben in Ihrem Umfeld (zum Beispiel über SocialMedia-Kanäle) um Unterstützung für Ihr Projekt. Den Ort, an dem Sie dem OB Ihr Projekt vorstellen möchten, markieren Sie auf der interaktiven Karte. Alle registrierten Nutzerinnen und Nutzer können Ihr Projekt hier im Beteiligungsportal kommentieren und unterstützen. In der Regel am letzten Freitag jedes Monats wird Dr. Mentrup das Projekt mit der größten Zustimmung besuchen.
Phase 1

Sie fragen - der OB antwortet

Treten Sie durch einen Klick auf Neuen Beitrag verfassen in Austausch mit Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup und stellen Sie ihm Ihre Frage.

offen

Ihre Frage an Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup:

Sehr geehrter Herr Mentrup
An Abenden wird der ruhende Verkehr selten, sonn- und feiertags überhaupt nicht kontrolliert. Entsprechend sind Fußgängerzonen, Radwege, etc. zugeparkt. Meine Frage an Sie wäre, warum die Stadt sonn- und feiertags das Falschparken duldet. Wäre es nicht möglich, durch Neueinstellungen und / oder Änderung der Dienstzeiten für das Ordnungsamt Kontrollen durchzuführen?

Dr. Frank Mentrup

Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

zunächst herzlichen Dank dafür, dass Sie unser Bürgerbeteiligungsportal für Ihre Frage genutzt haben, die ich im Folgenden gerne beantworte.

Neben der regulären Außendienstzeit der Gemeindlichen Vollzugsbediensteten bei der Verkehrsüberwachung, die montags bis samstags stattfindet, wird sporadisch auch eine Überwachung des ruhenden Verkehrs an Sonntagen durchgeführt, beispielsweise bei Großveranstaltungen.

Eine Ausweitung der Dienstzeiten auf Sonn- und Feiertage mit den vorhandenen personellen Ressourcen würde bedeuten, dass zum Ausgleich die Einsatzzeit an Werktagen verringert werden müsste. Da erfahrungsgemäß zu diesen Zeiten jedoch die Vielzahl an Verkehrsverstößen stattfinden, würde eine Verringerung der Kontrollen in diesem Zeitraum deutlich negative Effekte verursachen.

Außerdem sehe ich auch keine zwingende Notwendigkeit, die Mitarbeitenden der Verkehrsüberwachung regelmäßig an Sonn- und Feiertagen einzusetzen. Für die Überwachung des ruhenden Verkehrs ist auch das Polizeipräsidium Karlsruhe zuständig. Ebenso beanstandet der Kommunale Ordnungsdienst gravierende Verkehrsverstöße. Beide sind an Sonn- und Feiertagen im Einsatz. Und nicht zuletzt gibt es auch die Möglichkeit der Privatanzeige, mit der jede Person festgestellte Verkehrsverstöße bei der Bußgeldstelle melden kann.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Frank Mentrup

17.02.20, 10:03, Zustimmungen , 0 Kommentare

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