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Ihr direkter Draht zum OB

Information und Austausch

ThemaVerwaltung
ZeitraumFortlaufend
Zielgruppealle Einwohnerinnen und Einwohner

informelle Beteiligunginformelle Beteiligung
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    Sie fragen - der OB antwortet

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    Sie sind eine gemeinnützige Organisation, ein Verein oder eine Initiative zum Beispiel aus dem sozialen, kulturellen, sportlichen Bereich oder aus dem Natur- und Umweltschutz und haben ein ganz besonderes Projekt, das Sie gerne einmal Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup vor Ort vorstellen möchten?

    Dann beschreiben Sie Ihr Projekt mit Ansprechpartner und Kontaktdaten auf dieser Seite und werben in Ihrem Umfeld (zum Beispiel über SocialMedia-Kanäle) um Unterstützung für Ihr Projekt. Den Ort, an dem Sie dem OB Ihr Projekt vorstellen möchten, markieren Sie auf der interaktiven Karte. Alle registrierten Nutzerinnen und Nutzer können Ihr Projekt hier im Beteiligungsportal kommentieren und unterstützen. In der Regel am letzten Freitag jedes Monats wird Dr. Mentrup das Projekt mit der größten Zustimmung besuchen.
Phase 1

Sie fragen - der OB antwortet

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offen

Ihre Frage an Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup:

Sehr geehrter Herr Dr. Mentrup,

da Sie als Oberbürgermeister sehr beschäftigt sind, finde ich es vor allem als junger Mensch phantastisch, dass Sie sich Zeit für Anliegen aus der Karlsruher Bevölkerung nehmen.
Es gibt deren zwei, die ich gerne an Sie herantragen möchte:
Das erste betrifft mich persönlich, das zweite ist eine Vision, die ich mir zwar sehr wünsche, aber nicht glaube, dass die Stadt so innovativ ist und diese in absehbarer Zeit umsetzen wird.

Da ich immer mal wieder renoviere, bleibt ein Besuch bei diversen Wertstoffhöfen nicht aus. Dort mache ich regelmäßig Bekanntschaft mit teils absurden Gebühren, hier ein Beispiel:
- unbehandeltes Holz kostet 20 EUR pro cbm,
- verseuchtes Holz kostet jedoch nur 12 EUR pro cbm.
Leider war ich so dumm und habe gesagt, ich hätte sauberes Holz. Und natürlich habe ich 20 EUR gezahlt. Eine Nachfrage bei der AfA blieb erfolglos, eine Reklamation ebenso, da alles wohl "so in Ordnung" sei. Richtig mag es ja sein, aber nicht gerecht oder um es deutlicher zu schreiben: Die Preisgestaltung beleidigt jeden gesunden Menschenverstand. Die Folge wird sein: Man verseucht sein Holz vorher, bevor man es abgibt - absurd.
Das Problem wäre einfach zu lösen: Wenn es unterschiedliche Preise gibt, dann sollte die AfA so sensibel sein und eine Mischkalkukation vornehmen und einen einheitlichen Preis ausrufen.
Hier bitte ich Sie tätig zu werden und die Gebühren entsprechend anzupassen.

Mein zweites Anliegen betrifft den Verkehr in Karlsruhe. Als regelmäßiger Auto-, Fahrradfahrer und Fußgänger fällt mir seit Jahren etwas Trauriges in Karlsruhe auf, was zu vielen Staus und Kosten führt, die vermeidbar sind: viel zu viele Ampeln.
Es ist sinnvoll an großen, unübersichtlichen Kreuzungen Ampeln aufzustellen. Es ergibt aber keinen Sinn, an jeder kleinen Kreuzung eine Ampelanlage zu installieren.
Ich lehne mich zwar weit aus dem Fenster, würde aber behaupten, dass man 20%-30% der Anlagen in Karlsruhe abschalten könnte. Der Verkehr würde erheblich besser fließen und Kosten würden dadurch auch gespart.
Wenn ab und an im Stadtgebiet eine Ampelanlage ausfällt, kann man den positiven Effekt sehr gut beobachten. Der Verkehr an dieser (und sogar benachbarten) Kreuzung fließt dann deutlich besser und das sogar zu Zeiten des Berufsverkehrs.
Folgende Grundregel sollte gelten: Ampelanlagen nur an großen Kreuzungen mit hohem Verkehrsaufkommen, sonst Vorfahrtsregeln oder Kreisel an mittleren bis kleinen Kreuzungen.
Der nächste Kritikpunkt sind die Ampelschaltungen selbst. Sie sind in Karlsruhe erstaunlich schlecht. An vielen Kreuzungen habe ich nach nur wenigen Minuten beobachten bessere Schaltzyklen gefunden. Zugegeben: Die großen Kreuzungen sind sehr gut geschaltet, dort gibt es kaum Optimierungspotential. Sobald man mittlere und kleine Straßen betrachtet, sind die Zyklen jedoch schlecht bis sehr schlecht.
Mein Vorschlag: Treten Sie an die Gymnasien der Stadt heran und suchen sich die besten MathematikschülerInnen der Abschlussklassen heraus (bspw. 4 x 15 Punkte) und geben ihnen als Projekt die Aufgabe, die Ampelschaltungen (Zyklen) zu untersuchen und zu optimieren. Die Grundregeln für eine Ampelschaltung sind leicht zu erlernen (längste Wartezeit darf für niemanden 2min überschreiten, Kollisionspunkte sind zu vermeiden, Straßenbahnen haben Vorrang, etc.); das begreifen Jugendliche schnell.
Sie werden erstaunt sein wie enorm der Verkehrsfluss in Karlsruhe verbessert werden kann.
Dies wäre eine Win-Win-Situation in vielerlei Hinsicht (für die Bevölkerung, die Luftqualität, die Finanzen der Stadt, den Verkehrsfluss, die SchülerInnen). Zugegeben der Vorschlag ist innovativ und wird wahrscheinlich nicht umgesetzt werden, weil man generell zu wenig Vertrauen in die Fähigkeiten junger Menschen hat.

Ich wünsche Ihnen und uns KarlsruherInnen weiterhin alles Gute und hoffe bald vernünftigere Gebührenordnungen und bessere Ampelschaltungen zu erleben.

Ihr Andreas Müller

Dr. Frank Mentrup

Sehr geehrter Herr Müller,

zunächst einmal möchte ich mich für Ihre Anregungen und Ihr Lob bezüglich des Bürgerbeteiligungsportals bedanken. Ich finde es wichtig, dass sich Bürgerinnen und Bürger mit ihren Fragen direkt an den Oberbürgermeister wenden können und möchte Ihnen im Folgenden gerne auf Ihre beiden Anliegen antworten:

Grundsätzlich ist die Anlieferung von Wertstoffen gemäß den Regelungen des Informationsblattes bzw. Aushanges an den städtischen Wertstoffstationen festgelegt. Diese Regelungen sind auch auf der Internetseite des Amtes für Abfallwirtschaft (AfA) unter https://www.karlsruhe.de/b4/buergerdienste/abfall/einrichtungen/wertstoffstationen abrufbar. Darüber hinaus richtet sich die Gebühr für die angelieferten Materialien nach der aktuellen Abfallgebührensatzung der Stadt Karlsruhe. Gemäß § 4 Ziffer (9) dieser Satzung ist unter anderem Folgendes festgehalten: „Die Anlieferung von … Wertstoffen ist bei allen Wertstoffstationen in haushaltsüblichen Mengen (pro Kalenderjahr für alle Abfallarten zusammen maximal 1 cbm) gebührenfrei…“

Die Ressourcen der Wertstoffstationen sind im Wesentlichen auf diese Regelungen ausgelegt. Unabhängig davon ist die Stadt selbstverständlich bestrebt, den Kundinnen und Kunden soweit möglich entgegenzukommen. Grundsätzlich empfehlen die Beschäftigten bei größeren Mengen die Abfälle bei einer Entsorgungsfirma abzugeben. Im konkreten Fall wurde Ihnen an der Wertstoffstation ebenfalls empfohlen, die „Mehrmenge“ gegenüber der 1-cbm-Regelung bei einem entsprechenden Entsorgungsbetrieb abzugeben.

Möchten Bürgerinnen und Bürger diese Empfehlung nicht wahrnehmen, wird eine Pauschalgebühr von 20 Euro pro Kubikmeter erhoben, da die Menge der angelieferten Abfälle höher als die festgelegte haushaltsübliche Menge (1 Kubikmeter) ist.

Anlässlich Ihres Schreibens wird das Amt für Abfallwirtschaft bei der nächsten Überarbeitung der Abfallgebühren die Abgabe von unbehandeltem und behandeltem Holz an den Wertstoffstationen überprüfen.

Und nun zu Ihrer Anregung, die Signalsteuerungen überprüfen zu lassen:

Die Planung, die Programmierung und der Betrieb von Lichtsignalanlagen sind komplizierter als es die Nutzenden meist vermuten. Sie unterliegen mehreren Gesetzen, Verordnungen und Richtlinien, die jeweils zu berücksichtigen und einzuhalten sind. Die Idee, die Signalsteuerung von Gymnasiasten planen zu lassen, ist sehr kreativ. Das Tiefbauamt betreibt seit vielen Jahren eine Kooperation mit der Hochschule Karlsruhe, in deren Rahmen Studierende versuchen, verschiedene Knoten zu optimieren, was häufig auch gelingt.

Es freut mich, dass Sie bei den großen Knotenpunkten wenig Optimierungspotential sehen. Aber auch die Konzeption von kleineren Lichtsignalanlagen unterliegt den oben genannten Regeln. Zudem ergeben sich oft planerische Zwänge, wie zum Beispiel beim Betrieb einer Grünen Welle. Nicht unerwähnt sollte bleiben, dass auch die Unfallgefahr beziehungsweise generell die Verkehrssicherheit vor allem für den Fuß- und Radverkehr ursächlich für die Anordnung einer Lichtsignalanlage sein kann.

In Anbetracht der aktuellen Baustellensituation, die mit einer Vielzahl von Lichtsignalanlagenanpassungen verbunden sind, können Optimierungen derzeit meist nicht kurzfristig erfolgen. Vor allem die Analyse der bestehenden Steuerungen ist mit einem großen Zeitaufwand verbunden und wird daher momentan nicht systematisch angegangen. Insofern ist das Tiefbauamt immer für konkrete Kritikpunkte und Vorschläge dankbar. Für eine Konkretisierung Ihrer Beobachtungen stehen Ihnen die Kolleginnen und Kollegen des Tiefbauamtes unter verkehrstechnik@tba.karlsruhe.de sehr gerne zur Verfügung.

Im Voraus vielen Dank für Ihre Unterstützung und ich hoffe, dass Sie sich auch weiterhin so engagiert und kreativ für unsere Stadt einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Frank Mentrup

06.07.18, 16:02, Zustimmungen , 1 Kommentare [Kommentare einblenden]

a.mueller

Sehr geehrter Herr Dr. Mentrup,

vielen Dank für Ihre ausführliche Antwort und dass Sie sich die Zeit genommen haben, konkrete Vorschläge wie ich meine Anliegen weiter voran treiben kann zu formulieren.

Ihr Hinweis zur Anpassung der Gebührenordnung freut mich natürlich, gleichwohl hat mich Ihr Mitarbeiter vor Ort nicht auf einen anderen Entsorgungsbetrieb hingewiesen (das hätte am Samstag Nachmittag aber auch nichts mehr gebracht). Der Hinweis kam von einer Sachbearbeiterin, die im Nachgang mein Wunsch um eine Gebührenanpassung bearbeitet hat, nur war dann das Holz bereits entsorgt.
Ich bin gleichwohl froh, dass meine Anregung in der nächsten Überarbeitung der Gebührenordnung einfließen soll. Ich kann allerdings nicht verhehlen, dass ich aufgrund der Sachlage eher eine sofortige Anpassung für geboten halte.

Zur Verkehrstechnik:
Ich habe zwei (in meinen Augen) leicht zu korrigierende "Fehler" bzw. Unschönheiten an die Verkehrstechnik weitergeleitet. Jetzt harre ich der Dinge und bin gespannt, ob diese Fehlschaltungen behoben werden. Gerne bemühe ich mich weiter Optimierungen auszuarbeiten. Da das aber mit einem nicht unerheblichen Aufwand verbunden ist, warte ich natürlich erst einmal ab, wie groß die Bereitschaft behördlicherseits ist, solche Anmerkungen auch umzusetzen.
Ich denke, dieser Ansatz ist nachvollziehbar und verständlich. Niemand arbeitet gerne für den Papierkorb und für ein volles Postfach.

Ich wünsche Ihnen weiterhin alles Gute und viel Kraft für Ihre Aufgaben!

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Andreas Müller

20.07.18, 20:44, Zustimmungen

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