Hintergrund und Prozess

Aufbauend auf dem 2012 verwaltungsintern erarbeiteten „Konzept zur systematischen Bürgerbeteiligung in Karlsruhe“ wird in den Jahren 2023 und 2024 die Öffentlichkeitsbeteiligung in Karlsruhe weiterentwickelt. Der Schwerpunkt des Konzepts von 2012 lag auf den Instrumenten und Verfahren zur anlassbezogenen Bürgerbeteiligung. Die neuen Leitlinien zielen auf verbindliche Strukturen und Standards der Öffentlichkeitsbeteiligung, um die lokale Beteiligungskultur langfristig zu stärken. Der Prozess wird koordiniert durch das Büro für Mitwirkung und Engagement, die wissenschaftliche Begleitung übernimmt das Deutsche Institut für Urbanistik.

Der knapp zwei Jahre andauernde Dialogprozess ist in zwei Phasen untergliedert: In 2023 werden durch das hierfür gebildete Konzeptionsgremium die Rahmenbedingungen, Organisation und inhaltlichen Bausteine des Verfahrens festgelegt (Planungsphase). Im darauffolgenden Jahr werden die festgelegten Themen der neuen Leitlinien durch das Konzeptionsgremium, weiteren relevanten Akteurinnen und Akteuren sowie unter umfangreicher Öffentlichkeitsbeteiligung der Karlsruher Stadtgesellschaft vertieft und ausgearbeitet (Beteiligungsphase). Die Verschriftlichung der Leitlinien erfolgt als Abschluss der Beteiligungsphase durch das Büro für Mitwirkung und Engagement, wird mit den beteiligten Akteuren abgestimmt und Ende 2024 dem Gemeinderat vorgelegt. Im Anschluss erfolgt, unter Vorbehalt der positiven Verabschiedung, die sukzessive Umsetzung der Leitlinien.

 

Ziele der Leitlinien

Die Leitlinien für eine systematische und mitgestaltende Öffentlichkeitsbeteiligung sollen

-  die Mitgestaltungsmöglichkeiten der Karlsruher Bevölkerung transparent strukturieren,

-  einheitliche Standards für Beteiligungsprozesse zur Qualitätssicherung einführen,

-  bestehende Instrumente der Öffentlichkeitsbeteiligung ausbauen und diese weiterentwickeln,

-  das Vertrauen zwischen Bevölkerung, Politik und Verwaltung fördern,

-  die Heterogenität, Interessenvielfalt und das Mitwirkungsbedürfnis der Bevölkerung anerkennen,

-  die digitale Beteiligung sowohl in Hinblick auf Formate als auch auf Instrumente weiterentwickeln,

-  das demokratische Miteinander stärken.

 

Konzeptionsgremium

Das für die Konzeption des Leitlinienprozesses gebildete Gremium ist trialogisch und zu gleichen Teilen mit Vertreterinnen und Vertretern der Stadtgesellschaft, der Kommunalpolitik und der Verwaltung besetzt. Die verschiedenen Erfahrungen, Expertisen sowie Blickwinkel auf das Thema Beteiligung werden so von Beginn an in den Prozess eingebunden.

Für die Mitwirkung im Gremium wurden gezielt

-  eine Vertretung der freien Wohlfahrtspflege,

-  eine Vertretung aus dem Bereich Antidiskriminierung,

-  die Arbeitsgemeinschaft der Karlsruher Bürgervereine e. V.,

-  die Fraktionen des Gemeinderats sowie

-  Dienststellen der städtischen Verwaltung

eingeladen.

 

Darüber hinaus bestand für Karlsruher Einwohnerinnen und Einwohner die Möglichkeit sich für das Gremium zu bewerben  (weitere Informationen unter dem Reiter „Teilnehmen“).