Bürgermeister Dr. Albert Käuflein begrüßte allen Anwesenden zur zweiten Sitzung und bedankte sich für die tatkräftige Mitarbeit. Zudem betonte er neben dem Ziel, sowohl den gegenwärtigen Ansprüchen an Öffentlichkeitsbeteiligung als auch ihren weiterentwickelten methodischen Ansätzen gerecht zu werden, insbesondere den Beitrag einer gestärkten Beteiligungskultur für das demokratische Miteinander in Karlsruhe.

Bürgermeister Dr. Albert Käuflein begrüßt alle Anwesenden

Anschließend gab Dr. Bettina Reimann vom Deutschen Institut einen Impuls zu den Qualitäten von Beteiligung. Sie führte aus, dass gute Beteiligung die repräsentative Demokratie stärkt und das Fundament einer kommunalen Beteiligungskultur bildet. Zudem wird das Vertrauen in politische Entscheidungen sowie deren Legitimation gefördert. Qualitätskriterien können als Richtschnur für gute Beteiligung dienen und stellen sicher, dass sich Beteiligungsprozesse an Standards orientieren, die von allen Beteiligten akzeptiert und eingehalten werden.

Nachfolgend wurde sich auf eine Erweiterung der bisher im Gremium erarbeiteten Qualitäten geeinigt. Die Identifikation geeigneter Maßnahmen zur Stärkung der Karlsruher Beteiligungskultur in den folgenden Sitzungen erfolgt somit vor dem Hintergrund der folgenden neun Qualitäten:

- Frühzeitige Beteiligung

- Beteiligung geht alle Beteiligten an (Mitwirkung aller)

- Breite Beteiligung (Diversität und Inklusion)

- Zielgruppengerechte Ansprache

- Offener, gleichberechtigter Dialog

- Transparenz

- Verbindlichkeit

- Ressourcen und Kompetenzen

- Evaluation

Abschließend wurden in Arbeitsgruppen die durch das Gremium festgelegten Qualitäten von Beteiligung thematisiert. Es stand die Frage im Mittelpunkt, was getan werden muss, um die Qualitäten in Karlsruhe zukünftig zu gewährleisten.

Diskussion im Plenum

Die erste Sitzung des Leitlinienprozesses Öffentlichkeitsbeteiligung startete mit einem Einblick in den Ist-Zustand der Öffentlichkeitsbeteiligung in Karlsruhe durch Jan Lange, Leitung des Büros für Mitwirkung und Engagement und Mitglied im Konzeptionsgremium. Anschließend gab Frau Dr. Reimann vom Deutschen Institut für Urbanistik eine Übersicht zu Leitlinienprozessen im kommunalen Vergleich. Deutlich wurden hierbei sowohl Gemeinsamkeiten als auch Unterschiede im Hinblick auf die mehr als 110 Kommunen in Deutschland mit Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung.

Im Mittelpunkt des weiteren Sitzungsverlaufes stand der Austausch zwischen den Gremiumsmitgliedern in Kleingruppen. Im Rahmen eines Worldcafés wurde zunächst zur Frage „Was sind Ihre Erfahrungen mit Beteiligung?“ und darauf aufbauend zur Frage „Was ist gute Beteiligung für mich?“ diskutiert.

Arbeitsgruppenphase

Die vom Konzeptionsgremium erarbeiteten zentralen Kriterien guter Beteiligung lassen sich zu den folgenden sieben übergeordneten Qualitäten von Öffentlichkeitsbeteiligung zusammenfassen:

·         Breite Beteiligung

·         Frühzeitige und zielgruppengerechte Ansprache

·         Offener und gleichberechtigter Dialog

·         Transparenz

·         Niedrigschwelligkeit

·         Evaluation

·         Verbindliche Auseinandersetzung mit den Ergebnissen

Ergebnisse der Arbeitsgruppenphase

Die Ergebnisse der Arbeitsgruppenphase werden bis zur zweiten Sitzung des Gremiums durch das Büro für Mitwirkung und Engagement und das Deutsche Institut für Urbanistik weiter geordned und aufbereitet. In der zweiten Sitzung werden diese (und eventuell noch weitere) Qualitäten der Beteiligung intensiv durch das Konzeptionsgremium diskutiert werden.

Einen noch genaueren Einblick in die erste Sitzung erhalten Sie über das Sitzungsprotokoll, welches über den Reiter „Links & Downloads“ aufgerufen werden kann.

Um an der Stärkung der Öffentlichkeitsbeteiligung in Karlsruhe mitzuwirken, wurden Kalrsruher Einwohnerinnen und Einwohner eingeladen, sich bis zum 24. Februar 2023 als Mitglied für das Gremium vorzustellen.

Aus allen eingegangenen Bewerbungen wurden die teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger sowie deren Stellvertretungen gelost. Hierfür wurde eine Zufallsauswahl aus allen Bewerbungen, unter Berücksichtigung prozessrelevanter Kriterien, gezogen.

Weitere Beteiligungsmöglichkeiten im Prozess

Während der Planungsphase im Jahr 2023 werden Sie über die Zwischenstände aus dem Konzeptionsgremium über das Beteiligungsportal informiert. Weitere Dokumente, wie beispielsweise Protokolle aus den Sitzungen, werden auf dem Portal veröffentlicht. Weitere Informationen zum Prozess und zu neuen Dokumenten erhalten Sie über den Newsletter „Beteiligung und Engagement.

Im Jahr 2024 erfolgt eine breite Öffentlichkeitsbeteiligung zu verschiedenen Themenfeldern, über deren genaue Ausgestaltung das Konzeptionsgremium entscheiden wird. Informationen hierzu erhalten Sie auch über das Beteiligungsportal. Zudem wird es 2024 verschiedene digitale Beteiligungsmöglichkeiten geben, um möglichst vielen Karlsruherinnen und Karlsruhern die Möglichkeit zu geben sich über unterschiedliche Kanäle und Veranstaltungsformate in den Prozess einzubringen.