informelle Beteiligung offen

Leitlinienprozess Öffentlichkeitsbeteiligung

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Thema
ZeitraumJanuar 2023 bis Dezember 2024
ZielgruppeAlle interessierten Einwohner*innen
Stadtteil stadtweit

Leitlinienprozess Öffentlichkeitsbeteiligung

Hintergrund und Prozess

Aufbauend auf dem 2012 verwaltungsintern erarbeiteten „Konzept zur systematischen Bürgerbeteiligung in Karlsruhe“ wird in den Jahren 2023 und 2024 die Öffentlichkeitsbeteiligung in Karlsruhe weiterentwickelt. Der Schwerpunkt des Konzepts von 2012 lag auf den Instrumenten und Verfahren zur anlassbezogenen Bürgerbeteiligung. Die neuen Leitlinien zielen auf verbindliche Strukturen und Standards der Öffentlichkeitsbeteiligung, um die lokale Beteiligungskultur langfristig zu stärken. Der Prozess wird koordiniert durch das Büro für Mitwirkung und Engagement, die wissenschaftliche Begleitung übernimmt das Deutsche Institut für Urbanistik.

Der knapp zwei Jahre andauernde Dialogprozess ist in zwei Phasen untergliedert: In 2023 werden durch das hierfür gebildete Konzeptionsgremium die Rahmenbedingungen, Organisation und inhaltlichen Bausteine des Verfahrens festgelegt (Planungsphase). Im darauffolgenden Jahr werden die festgelegten Themen der neuen Leitlinien durch das Konzeptionsgremium, weiteren relevanten Akteurinnen und Akteuren sowie unter umfangreicher Öffentlichkeitsbeteiligung der Karlsruher Stadtgesellschaft vertieft und ausgearbeitet (Beteiligungsphase). Die Verschriftlichung der Leitlinien erfolgt als Abschluss der Beteiligungsphase durch das Büro für Mitwirkung und Engagement, wird mit den beteiligten Akteuren abgestimmt und 2025 dem Gemeinderat vorgelegt. Im Anschluss erfolgt, unter Vorbehalt der positiven Verabschiedung, die sukzessive Umsetzung der Leitlinien.

 

Ziele der Leitlinien

Die Leitlinien für eine systematische und mitgestaltende Öffentlichkeitsbeteiligung sollen

-  die Mitgestaltungsmöglichkeiten der Karlsruher Bevölkerung transparent strukturieren,

-  einheitliche Standards für Beteiligungsprozesse zur Qualitätssicherung einführen,

-  bestehende Instrumente der Öffentlichkeitsbeteiligung ausbauen und diese weiterentwickeln,

-  das Vertrauen zwischen Bevölkerung, Politik und Verwaltung fördern,

-  die Heterogenität, Interessenvielfalt und das Mitwirkungsbedürfnis der Bevölkerung anerkennen,

-  die digitale Beteiligung sowohl in Hinblick auf Formate als auch auf Instrumente weiterentwickeln,

-  das demokratische Miteinander stärken.

 

Konzeptionsgremium

Das für die Konzeption des Leitlinienprozesses gebildete Gremium ist trialogisch und zu gleichen Teilen mit Vertreterinnen und Vertretern der Stadtgesellschaft, der Kommunalpolitik und der Verwaltung besetzt. Die verschiedenen Erfahrungen, Expertisen sowie Blickwinkel auf das Thema Beteiligung werden so von Beginn an in den Prozess eingebunden.

Für die Mitwirkung im Gremium wurden gezielt

-  eine Vertretung der freien Wohlfahrtspflege,

-  eine Vertretung aus dem Bereich Antidiskriminierung,

-  die Arbeitsgemeinschaft der Karlsruher Bürgervereine e. V.,

-  die Fraktionen des Gemeinderats sowie

-  Dienststellen der städtischen Verwaltung

eingeladen.

 

Darüber hinaus bestand für Karlsruher Einwohnerinnen und Einwohner die Möglichkeit sich für das Gremium zu bewerben  (weitere Informationen unter dem Reiter „Teilnehmen“).
 
 

Bildbeschreibung
Leitlinienprozess Öffentichkeitsbeteiligung
Phase 9beendet

Ideenwerkstatt

04.03.2024

Die Ideenwerkstatt am 4. März 2024 stellte den Startpunkt der 2. Phase des Prozesses (Beteiligungsphase) dar, bei welcher die Öffentlichkeit verstärkt in die Erarbeitung der Leitlinien einbezogen wurde. Eingeladen wurden:
- Zufallsbürger*innen
- Mitglieder des Ausschusses für Menschen mit Behinderung, des Integrationsbeirats und des Forum Ehrenamts
- Teilnehmende des verwaltungsinternen Arbeitskreis Bürgerbeteiligung
- Stadträtinnen und Stadträte des Gemeinderats
- Mitglieder des Konzeptionsgremiums
 
Die Rund 80 Teilnehmenden konnten ihre Ideen, Anregungen und Fragen zu den im Konzeptionsgremium erarbeiteten Bausteinen zur Karlsruher Öffentlichkeitsbeteiligung einbringen und sich untereinander austauschen. 
 
Einen genaueren Einblick in die Inhalte der Veranstaltung erhalten Sie über das Protokoll, welches über den Reiter "Links & Downloads" aufgerufen werden kann. 
 
Austausch in KleingruppenAustausch in Kleingruppen

Phase 8beendet

Sitzung 1 - 2024

07.02.2024

 
Die 1. Sitzung des Konzeptionsgremiums im Jahr 2024 hatte zum Ziel über den Baustein "Beteiligungssatzung" sowie die Ideenwerkstatt am 4. März 2024 zu sprechen.
 
In der Sitzung zu Gast waren zwei Mitarbeitende der Abteilung Bürgerbeteiligung der Stadt Heidelberg. Diese gaben Einblick in die Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung sowie die Beteiligungssatzung der Stadt Heidelberg und teilten ihre Erfahrungswerte. Anschließend wurde unter den Mitgliedern des Konzeptionsgremiums diskutiert, was bei der Ausgestaltung einer Beteiligungssatzung für Karlsruhe besonders wichtig ist. 
 
Im zweiten Teil der Veranstaltung wurde sich im Gremium zur Ideenwerkstatt am 4. März 2024 ausgetauscht. Die Ideenwerkstatt stellt den Startpunkt der Beteiligungsphase in 2024 dar, bei welcher die Öffentlichkeit verstärkt in die Erarbeitung der Leitlinien einbezogen wird. 
 
BildbeschreibungBesprechung der erarbeiteten Ergebnisse im Plenum
 
Einen genaueren Einblick in die Inhalte der Sitzung erhalten Sie im Sitzungsprotokoll, welches über den Reiter „Links & Downloads“ aufgerufen werden kann.

Phase 7beendet

Zwischenbericht im Gemeinderat

23.01.2024

Am Dienstag, den 23. Januar 2024, wurde dem Gemeinderat im Rahmen der öffentlichen Sitzung ein Zwischenbericht über den zweijährigen Dialogprozess zur Erarbeitung von Leitlinien zur systematischen und mitgestaltenden Öffentlichkeitsbeteiligung zur Kenntnisnahme vorgelegt. 
 
Der Zwischenbericht stellt die Ausgangslage und Ziele des Leitlinienprozesses dar und gibt einen umfangreichen Überblick über den im Jahr 2023 erarbeiteten Stand. Dabei wird vor allem die Arbeit des Konzeptionsgremiums dargestellt und deren Ergebnisse präsentiert. Außerdem stellt der Zwischenbericht fest, an welchen Stellen es noch offene Fragen im Leitlinienprozess gibt und wie im Jahr 2024 daran weitergearbeitet werden soll. 
 
Der komplette Zwischenbericht sowie dessen Anlagen können über den Reiter „Links & Downloads“ aufgerufen werden.

Phase 6beendet

Sitzung 5

08.11.2023

In der 5. Sitzung des Konzeptionsgremiums, am 8. November 2023, wurde über die Ausgestaltung und Umsetzung der Beteiligungsphase 2024 gesprochen. 
 
Hierzu gab es einen wissenschaftlichen Input vom Deutschen Institut für Urbanistik, welcher sich mit Leitlinienprozessen und den Anforderungen an die Beteiligungsphase und deren Umsetzung beschäftigt. Das Amt für Stadtentwicklung stellte dem Konzeptionsgremium einen Vorschlag über den Ablauf der Beteiligungsphase 2024 vor. Anschließend diskutierten alle Teilnehmenden in Kleingruppen darüber, wie die zukünftige Arbeit des Konzeptionsgremiums gestaltet werden soll.
 
 Diskussion der Ergebnisse der Kleingruppenarbeit (Quelle: Amt für Stadtentwicklung)Diskussion der Ergebnisse der Kleingruppenarbeit (Quelle: Amt für Stadtentwicklung)
 
Bürgermeister Dr. Käuflein kam zum Abschluss der Veranstaltung und dankte allen Mitgliedern für ihr Mitwirken im Konzeptionsgremium. 
 
Einen genaueren Einblick in die Inhalte der fünften Sitzung erhalten Sie im Sitzungsprotokoll, welches über den Reiter „Links & Downloads“ aufgerufen werden kann.
 

Phase 5beendet

Sitzung 4

20.09.2023

Die 4. Sitzung des Konzeptionsgremiums, am 20. September 2023, hatte zum Ziel über die weitere Ausarbeitung der bisher thematisierten Bausteine der Öffentlichkeitsbeteiligung abzustimmen. 
 
Hierzu wurden die einzelnen Bausteine nochmal kurz durch das Büro für Mitwirkung und Engagement eingeführt. Anschließend erfolgte die Abstimmung mittels Ampelsystem. Auch die Begründung der eigenen Stimmabgabe oder Sichtweise konnte eingebracht werden.
 
Die Abstimmung hat ergeben, dass alle neun Bausteine 2024 weiter ausgearbeitet und vertieft werden.
 
  • Zentrale Koordinierungsstelle
  • Beteiligungskonzept
  • Beteiligungsplattform
  • Beteiligungsgremium
  • Beteiligungssatzung
  • Initiativrecht
  • Vorhabenliste
  • Evaluation und Fehlerkultur

Das Abstimmungsergebnis über die BausteineDas Abstimmungsergebnis über die Bausteine (Quelle: Amt für Stadtentwicklung) 
 
Auf Grundlage der Abstimmungsergebnisse arbeitet das Büro für Mitwirkung und Engagement den „Beteiligungsfahrplan“ für das Jahr 2024 aus und wird ihn in der 5. Sitzung dem Gremium vorstellen.
 
Einen genaueren Einblick in die vierte Sitzung erhalten Sie über das Sitzungsprotokoll, welches über den Reiter „Links & Downloads“ aufgerufen werden kann.
 

Phase 4beendet

Sitzung 3

28.06.2023

Im Mittelpunkt der dritten Sitzung des Konzeptionsgremiums standen die unterschiedlichen Bausteine der Öffentlichkeitsbeteiligung und das Kennenlernen von Erfahrungswerten anderer Kommunen.

Bettina Reimann (Deutsches Institut für Urbanistik) gab in ihrem Impuls einen Überblick zu den möglichen Bausteinen, die bei der Umsetzung von Leitlinien zur Öffentlichkeitsbeteiligung zum Einsatz kommen können. Sie werden von verschiedenen Kommunen in unterschiedlicher Zusammensetzung und Ausgestaltung bereits angewendet. Neben weiteren kleineren Bausteinen wurden insbesondere die folgenden acht Bausteine vorgestellt und diskutiert (siehe Protokoll unter „Downloads“ für weitere Informationen):

- Koordinierungsstelle Beteiligung

- Beteiligungskonzept

- Beteiligungsgremium

- Vorhabenliste

- Initiativrecht der Bürger*innen

- Beteiligungsplattform

- Evaluation und Fehlerkultur

- Beteiligungssatzung

 

Im weiteren Verlauf bestand für das Konzeptionsgremium die Möglichkeit, die einzelnen Bausteine in einem Gallery Walk vertiefend zu diskutieren, Rückfragen zu stellen oder kritische Anregungen einzubringen. Zudem wurden verschiedene Aspekte in Bezug auf die Ausgestaltung der Bausteine in Karlsruhe gesammelt. Abschließend wurde in großer Runde über einzelne Bausteine diskutiert.

Phase 3beendet

Sitzung 2

10.05.2023 bis 10.05.2023

Bürgermeister Dr. Albert Käuflein begrüßte allen Anwesenden zur zweiten Sitzung und bedankte sich für die tatkräftige Mitarbeit. Zudem betonte er neben dem Ziel, sowohl den gegenwärtigen Ansprüchen an Öffentlichkeitsbeteiligung als auch ihren weiterentwickelten methodischen Ansätzen gerecht zu werden, insbesondere den Beitrag einer gestärkten Beteiligungskultur für das demokratische Miteinander in Karlsruhe.

BildbeschreibungBürgermeister Dr. Albert Käuflein begrüßt alle Anwesenden

Anschließend gab Dr. Bettina Reimann vom Deutschen Institut einen Impuls zu den Qualitäten von Beteiligung. Sie führte aus, dass gute Beteiligung die repräsentative Demokratie stärkt und das Fundament einer kommunalen Beteiligungskultur bildet. Zudem wird das Vertrauen in politische Entscheidungen sowie deren Legitimation gefördert. Qualitätskriterien können als Richtschnur für gute Beteiligung dienen und stellen sicher, dass sich Beteiligungsprozesse an Standards orientieren, die von allen Beteiligten akzeptiert und eingehalten werden.

Nachfolgend wurde sich auf eine Erweiterung der bisher im Gremium erarbeiteten Qualitäten geeinigt. Die Identifikation geeigneter Maßnahmen zur Stärkung der Karlsruher Beteiligungskultur in den folgenden Sitzungen erfolgt somit vor dem Hintergrund der folgenden neun Qualitäten:

- Frühzeitige Beteiligung

- Beteiligung geht alle Beteiligten an (Mitwirkung aller)

- Breite Beteiligung (Diversität und Inklusion)

- Zielgruppengerechte Ansprache

- Offener, gleichberechtigter Dialog

- Transparenz

- Verbindlichkeit

- Ressourcen und Kompetenzen

- Evaluation

Abschließend wurden in Arbeitsgruppen die durch das Gremium festgelegten Qualitäten von Beteiligung thematisiert. Es stand die Frage im Mittelpunkt, was getan werden muss, um die Qualitäten in Karlsruhe zukünftig zu gewährleisten.

BildbeschreibungDiskussion im Plenum

Phase 2beendet

Sitzung 1

29.03.2023

Die erste Sitzung des Leitlinienprozesses Öffentlichkeitsbeteiligung startete mit einem Einblick in den Ist-Zustand der Öffentlichkeitsbeteiligung in Karlsruhe durch Jan Lange, Leitung des Büros für Mitwirkung und Engagement und Mitglied im Konzeptionsgremium. Anschließend gab Frau Dr. Reimann vom Deutschen Institut für Urbanistik eine Übersicht zu Leitlinienprozessen im kommunalen Vergleich. Deutlich wurden hierbei sowohl Gemeinsamkeiten als auch Unterschiede im Hinblick auf die mehr als 110 Kommunen in Deutschland mit Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung.

Im Mittelpunkt des weiteren Sitzungsverlaufes stand der Austausch zwischen den Gremiumsmitgliedern in Kleingruppen. Im Rahmen eines Worldcafés wurde zunächst zur Frage „Was sind Ihre Erfahrungen mit Beteiligung?“ und darauf aufbauend zur Frage „Was ist gute Beteiligung für mich?“ diskutiert.

BildbeschreibungArbeitsgruppenphase

Die vom Konzeptionsgremium erarbeiteten zentralen Kriterien guter Beteiligung lassen sich zu den folgenden sieben übergeordneten Qualitäten von Öffentlichkeitsbeteiligung zusammenfassen:

·         Breite Beteiligung

·         Frühzeitige und zielgruppengerechte Ansprache

·         Offener und gleichberechtigter Dialog

·         Transparenz

·         Niedrigschwelligkeit

·         Evaluation

·         Verbindliche Auseinandersetzung mit den Ergebnissen

BildbeschreibungErgebnisse der Arbeitsgruppenphase

Die Ergebnisse der Arbeitsgruppenphase werden bis zur zweiten Sitzung des Gremiums durch das Büro für Mitwirkung und Engagement und das Deutsche Institut für Urbanistik weiter geordned und aufbereitet. In der zweiten Sitzung werden diese (und eventuell noch weitere) Qualitäten der Beteiligung intensiv durch das Konzeptionsgremium diskutiert werden.

Einen noch genaueren Einblick in die erste Sitzung erhalten Sie über das Sitzungsprotokoll, welches über den Reiter „Links & Downloads“ aufgerufen werden kann.

 

 

Phase 1beendet

Bewerbung Konzeptionsgremium

Ende Januar 2023 bis 24. Februar 2023

Um an der Stärkung der Öffentlichkeitsbeteiligung in Karlsruhe mitzuwirken, wurden Kalrsruher Einwohnerinnen und Einwohner eingeladen, sich bis zum 24. Februar 2023 als Mitglied für das Gremium vorzustellen.

Aus allen eingegangenen Bewerbungen wurden die teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger sowie deren Stellvertretungen gelost. Hierfür wurde eine Zufallsauswahl aus allen Bewerbungen, unter Berücksichtigung prozessrelevanter Kriterien, gezogen.

 

Weitere Beteiligungsmöglichkeiten im Prozess

Während der Planungsphase im Jahr 2023 werden Sie über die Zwischenstände aus dem Konzeptionsgremium über das Beteiligungsportal informiert. Weitere Dokumente, wie beispielsweise Protokolle aus den Sitzungen, werden auf dem Portal veröffentlicht. Weitere Informationen zum Prozess und zu neuen Dokumenten erhalten Sie über den Newsletter „Beteiligung und Engagement.

Im Jahr 2024 erfolgt eine breite Öffentlichkeitsbeteiligung zu verschiedenen Themenfeldern, über deren genaue Ausgestaltung das Konzeptionsgremium entscheiden wird. Informationen hierzu erhalten Sie auch über das Beteiligungsportal. Zudem wird es 2024 verschiedene digitale Beteiligungsmöglichkeiten geben, um möglichst vielen Karlsruherinnen und Karlsruhern die Möglichkeit zu geben sich über unterschiedliche Kanäle und Veranstaltungsformate in den Prozess einzubringen.

Sie haben Fragen zum Prozess? Wenden Sie sich mit diesen gerne an:

Amt für Stadtentwicklung

ro für Mitwirkung und Engagement

E-Mail: leitlinienbeteiligung@afsta.karlsruhe.de